Welche Funktion hat das Internet für einzelne Benutzer und Benutzerinnen? Die Antwort auf diese Frage bestimmt, wie das Netz genutzt wird. Von dieser Frage ist auszugehen, wenn heute die Frage nach dem Umgang mit dem Netz und der Bedeutung des Netzes gefragt wird. Die Ergebnisse von Studien decken sich mit meinen eigenen Erfahrungen: [...]

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Die Bundesrepublik Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten.

Christian Wulff ist, das sagen Vertreter und Verterinnen vieler Parteien, eine durchaus für das Amt geeignete Persönlichkeit. Er wird etwas Neues ins Schloss Bellevue bringen: Wulff ist mit 51 Jahren der jüngste Präsident, den Deutschland bislang hatte und er ist meines Wissens der erste Präsident, der mit einem zweijährigen Kind Leben in den Sitz des Bundespräsidenten bringen wird.

Doch seine Wahl ist mehr als die Neuvergabe des protokollarisch höchsten, aber mit relativ wenig Macht ausgestatteten Amtes, das die Bundesrepublik zu vergeben hat, denn die Bundesversammlung zur Wahl des 10. Bundespräsidenten hat die politischen Zustände in Deutschland auf den Punkt gebracht und so sichtbar gemacht.

Den Spitzenkräften der CDU/CSU-FDP-Koalition ist es in den ersten zwei Wahlgängen nicht gelungen, die eigentlich vorhandene absolute Mehrheit ihrer Wahlmänner und Wahlfrauen für den eigenen Kandidaten zu bekommen.

Und auch im dritten Wahlgang gab es weiter Verweigerer in den Reihen von CDU/CSU und FDP.

So wurde die mittlerweile kein Geheimnis mehr darstellende Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik dieser Koalition in den eigenen Reihen offen sichtbar.

Bundeskanzlerin Merkel hätte dies vermeiden können, hätte sie nicht als Parteipolitikerin sondern als Staatsfrau die notwendig gewordene Neuwahl des Bundespräsidenten organsiert und einen Kandidaten gesucht, der von CDU/CSU, FDP, SPD und auch Grünen hätte getragen werden können. Die Begründung wäre leicht gewesen: Wir befinden uns einer wirtschaftlich und politisch schwierigen Situation, in der wir ein Staatsoberhaupt brauchen, das verbindet, zusammenführt und als Repräsentant aller Bürger und Bürgerinnen Deutschlands überparteilich Anerkennung und Stimmen findet.

Christian Wulff kann ein solcher Präsident werden, doch seine Wahl spiegelt diese wichtige Aufgabe dieses Amtes in keiner Weise wider.

Hätte Frau Merkel vielleicht doch, als Sigmar Gabriel sie über den Vorschlag von SPD und Grünen informierte, das Heft in die Hand nehmen sollen und Joachim Gauck zum gemeinsamen Kandidaten küren sollen, zu einem Kandidaten, der laut Umfragen die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter sich hat?

Doch da ist dann noch die FDP, die einen solchen Weg als Koalitionspartner hätter mitgehen müssen und die sich in der Bundesversammlung vor allem dadurch hervor tat, dass sie immer wieder behauptete, dass die fehlenden Stimmen der Regierungskoalition nicht von ihnen kommen könnten, abgesehen von den bekannten und akzeptierten Abweichlern in den eigenen Reihen – die in unterschiedlichen Äußerungen mal vier, mal drei oder auch mal vier bis fünf waren, wobei die Zahl von vier Abweichlern bei der FDP am häufigsten zugegeben wurde.

Dass die FDP den ganzen Tag damit beschäftigt war, immer wieder auf die CDU/CSU zu zeigen, ist mehr als nur ein symbolischer Akt. In diesem Akt zeigt sich ein Selbstbewusstsein, das doch eigentlich nur seine Berechtigung hätte, wenn man den eigenen Wahlleuten auf die Stimmzettel geschaut hätte. Dies kann kaum der Fall gewesen sein, waren die Wahlen doch geheim.

Dieses wohl auch in der Tagespolitik vorhandene – an Selbstüberschätzung grenzende – Selbstbewusstsein der FDP mag mit dazu beigetragen haben, dass momentan bei Bundestagswahlen ein Einzug der FDP in den Bundestag alles andere als sicher wäre. Gleichzeitig zeigte sich hier im Kleinen, wie Verantwortung zwischen den Koalitionspartnern hin- und her geschoben wird, statt gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. In der Bundesversammlung mögen andere Gesetze als in der Tagespolitik gelten, aber hier zeigte sich im Kleinen, warum Lösungsansätze für die großen Probleme der Bundesrepublik in dieser Koalition bislang nicht zu erkennen sind.

Auf Seiten der Opposition finden sich die eigentlichen politischen „Gewinner“ dieser Wahl. Die Spitzenkräfte von SPD und Grünen haben mit Joachim Gauch einen Kandidaten vorgeschlagen, der im „bürgerlichen“ Lager über große Sympathien verfügt. Dieser Kandidat sollte Angela Merkel in die Enge treiben, die Koalition vorführen – und das scheint gelungen zu sein. Doch darf man dabei nicht vergessen, dass SPD und Grüne Gauck wohl nicht nominiert hätten, wenn sie zum Zeitpunkt der Nominierung wirklich mit einer großen Chance gerechnet hätten, dass er die Wahl gewinnen könnte. Es war eine strategische Nominierung, die überraschte, sich aber im Nachhinein dadurch auszeichnete, dass hier wirklich ein Kandidat nominiert wurde, dem auch in der Bevölkerung große Sympathie entgegen kam.

Vielleicht haben SPD und Grüne gedacht, dass es für die Linken ein attraktives Angebot sein könnte, über eine Wahl Gaucks die Koalition massiv ins Wanken zu bekommen. Doch da haben sie die machtpolitischen Ambitionen der Linken offensichtlich falsch eingeschätzt oder aber die nach wie vor vorhandenen Empfindlichkeiten unterschätzt, die die Linken nach wie vor prägen.

Vielleicht wollten SPD und Grüne Gauck aber auch als einen Versuchballon bezüglich einer Rot-Rot-Grünen Koalition absenden. Gauck, der erste Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, ein Bürgerrechtler in der DDR, eine Person, deren Wahl durch die Linke gezeigt hätte, dass diese historischen Ballast abzuwerfen bereit ist: Es wäre ein enorm symbolischer Akt gewesen, wäre die Linke hier über ihren eigenen Schatten gesprungen.

Für diese Überlegungen von SPD und Grünen spricht, dass sie während der Bundesversammlung eher leise die Möglichkeit eines Angriffs auf die Koalition formulierten, aber sehr laut auf die Chance zur Bearbeitung der eigenen Geschichte der Linken hinwiesen.

Dabei war es aber womöglich ein Fehler, dass vor allem die SPD-Führung die Linken scheinbar nicht offensiv umwarb, was wahrscheinlich auch damit zusammhängt, dass die Wunde Oskar Lafontaine nach wie vor nicht geheilt ist und die Regierungsfähigkeit der Linken im Bund nach wie vor bezweifelt wird.

Die Linke nominiert schließlich eine eigene Kandidatin, die am Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Protestbewegung in der DDR am 17. Juni 1953, dem Hamburger Abendblatt gegenüber sagte:

„Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat…”

Damit brachte die linke Kandidatin die eigene Vergangenheit der Linken auf die Tagesordnung, ist diese Partei doch aus der SED und deren Rechtsnachfolgerin PDS hervorgegangen, die sich mit der WASG zur Linken vereinigte.

Öffentlich wird von der Linken die große Distanz der politischen Positionen von Linken, SPD und Grünen, aber auch die Distanz zu den „konservativen Positionen“ Gaucks angeführt, wenn sie von dessen Unwählbarkeit für sie spricht.

Dennoch scheint die Vermutung nicht allzu sehr an den Haaren herbei gezogen, dass die Überreste der SED und auch der Stasi in der Partei „Die Linke“ als nicht aufgearbeitete Vergangenheit, aber auch die Geschichte des Ex-Vorsitzenden der SPD Oskar Lafontaines, letztlich den Ausschlag gegeben haben, nicht den SPD-Kandidaten, DDR-Bürgerrechtler und Stasi-Aufklärer Gauck zu wählen.

Zum Schluss lagen Gregor Gysis Nerven blank, als er sich in einer Pressekonferenz provozieren ließ und äußerst emotional den Rückzug Lukrezia Jochimsens verkündete und sagte, dass er mit einem großen Teil an Enthaltungen bei der Linken rechne. Man könnte es als konsequente Einstellung sehen, wenn da eben nicht das Geschmäckle der Frage des Umgangs mit der eigenen Vergangenheit im Raum stünde, die sich in der Person Gaucks manifestierte.

Die Linke applaudierte nach dem dritten Wahlgang dem neuen Bundespräsidenten nicht, zeigte dem Amt gegenüber erst einmal nicht den notwendigen Respekt, was angesichts des langen Wahltages und der aufgebrochenen Wunden noch nachvollziehbar sein kann. Aber auch die Nationalhymne sangen viele Vertreter und Vertreterinnen der Linken nicht mit. Vielleicht ist dies zum Schluss eines der bittersten Zeugnisse des Verhältnisses von Teilen der Linken zur Demokratie der Bundesrepublik Deutschland.

Das einzige, nicht zu unterschätzende Positive dieser Bundesversammlung ist, dass sich hier gezeigt hat, wie Demokratie funktioniert. Deutschlands Demokratie ist lebendig, auch wenn die Bundesversammlung als indirekte Vertrauensabstimmung vielleicht nicht wirklich geeignet ist.

Merkel und Westerwelle gehen geschwächt aus dieser Wahl. Nun liegt es an Christian Wulff, das Amt auszufüllen und sich als unabhängiger Präsident aller Bundesbürger und Bundesbürgerinnen zu etablieren.

Auf die Koalition sollte er dabei nicht rechnen, denn mit dem heutigen Tag stellt sich durchaus erneut die Frage, ob die Koalition die Probleme Deutschlands wirklich wird lösen können, ob sie bald zerbrechen oder sich neues Führungspersonal suchen wird, das noch nicht zurückgetreten ist oder nun zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Die heutige Bundesversammlung könnte ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Machtverlust Angela Merkels und, bei allen Beschwörungen der Einheit der eigenen Partei, auch Guido Westerwelles gewesen sein.

Politikerverdrossenheit? Ich habe das Thema bislang bewusst ausgespart. Aber ja, der heutige Tag, so sehr er eine lebendige, spannende Demokratie zeigte, könnte durchaus bei einigen Bürgerinnen und Bürgern genau eine solche weiter gefördert haben, subjektiv, denn objektiv lässt sich eine solche ja nicht messen.

Herzlichen Glückwunsch an Christian Wulff. Einen guten Start nach dieser schweren Wahl.

Herzlichen Dank an Joachim Gauck, der uns drei spannende Wochen geschenkt hat und von dem hoffentlich auch zukünftig noch viel zu hören sein wird. Er war ein würdiger Kandidat und ist ein fairer Verlierer.

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„Woyzeck“ liegt als Dramenfragment in unterschiedlichen Ausgaben vor. Um das Auffinden der hier verwendeten Zitate zu erleichtern, wird jeweils die „Szenenüberschrift“ angegeben. Die Nummer der Szene und die angegebenen Zeilenzahlen beziehen sich auf die Ausgabe der Reihe „Einfach Deutsch“, Paderborn 1999.

Während die Autoren der Romantik in einer aus der Aufklärung hervorgegangenen Bewegung versuchten, der Welt den Zauber zurückzugeben, den sie in ihren Augen verloren hatte, kämpften große Teile der Bevölkerung um das nackte Überleben. Nichts an ihrem Alltag kam auch nur in die Nähe der Welterfahrung, die die finanziell meist abgesicherten Romantiker beschworen haben. Die Armen der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Deutschland lebten von der Hand der Mund. – Woyzeck gehört zu dieser Sorte von „neuen Armen“, die die Ständegesellschaft nicht kannte. In der Ständegesellschaft gab es das Phänomen der ständigen Armut großer Menschenmassen nicht, wie es das 19. Jahrhundert nun hervorbrachte. Früher waren Menschen arm, die schwach und gebrechlich waren, alle anderen wurden mehr oder weniger von den Möglichkeiten und Grenzen des je eigenen Standes, aber auch durch Almosen der Reichen vor radikaler Armut geschützt, sodass Armut kein Massenphänomen sondern ein individuelles Schicksal war.

An die Stelle dieser individuellen Schicksale trat mit dem Aufkommen erster Schritte in Richtung Industrialisierung nun eine strukturelle Armut, die breite Bevölkerungsschichten ergriff, die nicht alt und gebrechlich, sondern durchaus zur Arbeit in der Lage gewesen wären. Und selbst jene, die arbeiten konnten und Arbeit fanden, konnten oft ihren Lebensunterhalt nur mit Mühe und Not verdienen. Zu dieser Gruppe gehört Franz Woyzeck. „Er sieht immer so verhetzt aus.“¹

Zu diesem Phänomen einer strukturellen Massenarmut trug vor allem das starke Bevölkerungswachstum in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts bei. Die Landwirtschaft war produktiver geworden, sodass die Ernährungslage grundsätzlich eine bessere geworden war, in der Medizin und vor allem in dem praktischen Wissen in Sachen Hygiene gab es Verbesserungen. Die Folge war ein „Überangebot“ an Arbeitskräften. Und da Angebot und Nachfrage den Preis regulieren, war der Preis sehr hoch, den die Arbeitskräfte bezahlen mussten: Vorhandene Arbeitsplätze wurden angesichts der verfügbaren Massen arbeitsfähiger Menschen entwertet.

War also auf der einen Seite die Ernährungslage besser geworden, sodass die Bevölkerung wachsen konnte, waren die frühindustriellen Strukturen auf der anderen Seite nicht in der Lage, die große Zahl der Menschen aufzunehmen und mit den nötigen Mitteln auszustatten, die ein Leben jenseits eines Lebens von der Hand in den Mund ermöglicht hätte. Diese Situation änderte sich erst, als die Industrialisierung fortgeschrittener war, der Bedarf an Arbeitskräften also stark wuchs und gleichzeitig die Armut politisiert wurde, was im ausgehenden 19. Jahrhundert zur Entwicklung von Sozialversicherungssystemen beitrug.

Es blieb den bürgerlichen Schichten auch nicht mehr viel Spielraum, sie mussten sich etwas einfallen lassen, nachdem es in den Jahren 1840–1847 zu zahlreichen Aufständen gekommen war. Hier sei nur der Schlesische Weberaufstand des Jahres 1844 genannt, der später in Gerhart Hauptmanns Drama „Die Weber“ aufgenommen wurde. Der Hauptgrund für diese Aufstände war, dass Menschen gegen ihren Hunger revoltierten und nicht länger bereit waren, diese Situation hinzunehmen.

Doch an diesem Punkt ist Woyzeck noch lange nicht. Er ist zwar in der Lage, seine Lage in Worte zu fassen, wenn er sagt: „Wir arme Leut. Sehn Sie, Herr Hauptmann, Geld. Geld. Wer kein Geld hat. Da setz einmal einer seinsgleichen auf die Moral in die Welt. […] Unseins ist doch einmal unselig in der und der andern Welt, ich glaub, wenn wir in Himmel kämen, so müssten wir donnern helfen.“², aber gegen diese Lage wehren kann er sich nicht. Im Gegenteil: Seine finanzielle Bedürftigkeit führt ihn in den körperlichen („Herr Doktor, ich habs’s Zittern“)³ und psychischen Ruin, macht ihn zum Mörder Maries.

Woyzeck spricht gegenüber dem Hauptmann übrigens im Konjunktiv 2, in der Form des Konjunktivs, die eine irreale Möglichkeit darstellt („Wenn wir in Himmel kämen“). Selbst der Weg in den Himmel als mögliche Projektionsfläche auf ein besseres „Leben“ im Jenseits, scheint Woyzeck verstellt. Die später von Marx postulierte Rolle der Religion als „Opium des Volkes“ greift hier nicht. Büchner stellt Woyzeck in einen rein materialistischen Kontext: Wer um das nackte Überleben kämpfen muss, der kann mit Moral nicht anfangen.

Diese Haltung Woyzecks würde zu Büchners Position passen, die dieser in der Flugschrift „Der Hessische Landbote“ vertritt, in welcher er unverblümt zur Revolution, mindestens aber zum Aufstand aufruft. „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“, lautet die Formel, auf die er seine Schlussfolgerungen angesichts der Massenarmut bringt, ohne freilich selbst je eine solche Revolution anzuzetteln.

Neben dieser „idealistische“ Haltung Büchners wirkt seine Darstellung des Woyzecks dann so, als habe er in dieser Figur die „realistische“ Situation aufgegriffen und dargestellt, wenn auch wohl mit dem „Ideal“, dass dieses Drama einst das Publikum wachrütteln solle. Doch es blieb Fragment, wurde erst 1913 im Residenztheater München uraufgeführt, nachdem es erstmals 1879 in einer stark überarbeiteten Fassung im Druck erschienen war. „Woyzeck“ begann seine Wirkungsgeschichte erst, als die in ihm angegriffenen Phänomene der strukturellen Massenarmut längst einer anderen Zeit anzugehören schienen, trotz der Armut, die nach dem Ersten Weltkrieg herrschte. Das System, vor dessen Hintergrund Büchner „Woyzeck“ schrieb, schien in der jungen Weimarer Republik ein für alle Mal überwunden.

Und dennoch geriet „Woyzeck“ seit seiner Uraufführung nicht mehr in Vergessenheit. Und dennoch gehört „Woyzeck“ bis heute in den Kanon klassischer Schullektüren. All dies hängt sicherlich nicht nur damit zusammen, dass es sich bei Büchners Werk um eines der herausragenden Werke des so genannten „Vormärzes“ handelt. Vielmehr bedarf es kaum großer Anstrengungen, um die Frage der mit struktureller Armut verbundenen Probleme in unsere Gegenwart zu übertragen, auch wenn dabei für uns in der Regel nicht mehr die konkret erlebte Armut im Vordergrund steht, wie sie Büchner erlebte, sondern das Wissen um strukturelle Ungerechtigkeiten, die die Armut ausgelagert haben. – Woyzeck? Das sind heute Menschen in so genannten „Niedriglohnländern“; das sind die Slumbewohner in den so genannten „Schwellenländern“, aber das sind vielleicht auch Menschen, die bei uns arbeiten, vielleicht sogar mehr als einen „Job“ haben, aber dennoch kaum von dem leben können, was sie verdienen. „Woyzeck“ ist leider keine Vergangenheit.

1. Der Hauptmann. Woyzeck [5, S. 12, Z. 20] [↩]
2. (Der Hauptmann. Woyzeck [5 – S. 13, Z. 8–13]. [↩]
3. Der Hof des Doktors [18 – S. 25, Z. 21]. [↩]

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Mit einer Flip losgezogen, um mich von der Landschaft als Bildungsreporter zu Assoziationen rund um die Bildungsdebatte in Deutschland anregen zu lassen. Wohl bemerkt: Ich wollte Assoziationen zu dieser Debatte. Damit ist längst nicht gesagt, dass ich dem Eindruck zustimme, der in solchen Diskussionen oft vermittelt wird. Dazu habe ich aber schon was gesagt. Wenn ich diesen Spaziergang im Frühjahr machen werde, dann kommen bestimmt ganz andere Assoziationen hoch. Da bin ich mir sicher. Jetzt aber ist Winter – und sogar in Frankfurt liegt mal Schnee. Dementsprechend sind die Assoziationen hier. Ein „Metaphernpotpourri“, ein „Bildungsspaziergang“… – mehr ist das nicht, einen höherer Anspruch wird nicht erhoben.

http://www.youtube.com/watch?v=w9B8DE1r4sE

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Sie scharren mit den Hufen, die Bildungsreporter 2010. Als Nachfolgekonzept der Bildungsexpedition 2009 ist erst einmal völlig offen, was da passieren wird, doch wenn ich mir die Liste der bisher schon vorhandenen Korrespondenten anschaue, die bei ihrer Zusage allesamt nicht wussten, worauf sie sich da einlassen, bin ich bester Dinge und schon jetzt neugierig, was sich da tun wird.

http://www.youtube.com/watch?v=vfXDf_PwUwg

Zugegeben: Video als Medium war mir bislang eher fremd. Aber so viel sei an dieser Stelle schon verraten: Ich übe kräftig mit der seit gerade mal zwei Wochen in meinen Händen ihr Zuhause suchenden Cam und bin sehr gespannt, was sich mir da an neuen Möglichkeiten der Arbeit im Netz eröffnen wird.

Jahresrückblicke mögen andere machen, die Bildungsreporter schauen voraus. Auf ein Jahr 2010, das reich an neuen Erkenntnissen darüber sein, was mit der Bildung los ist.

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24 junge Autoren und Autorinnen, die den Mut haben Gedichte zu schreiben, hat Thomas Geiger in diesem Band versammelt. Und dann kommentieren alle Autoren und Autorinnen dort auch noch jeweils eines ihrer Gedichte.

Das ist keine leichte Lektüre; Gedichte sind sperrig – und diese ganz besonders. Hoch reflektiert wird hier mit Sprache umgegangen. So entstehen spannende Texte.

Dennoch: Teilweise wirken diese Gedichte für mich so reflektiert, dass sich die Reflexion in den Vordergrund schiebt. Doch dies mag auch an Auswahlkriterien liegen, die Geiger angesetzt hat, denn bei aller Unterschiedlichkeit: Teilweise wirken die Gedichte auf mich sehr „ähnlich“, überreflektiert, so sehr, dass mir der Zugang zu manch einem dieser Texte nicht gerade leicht gefallen ist.

Ich will diesen Band nicht missen. Er zeigt einen wichtigen Ausschnitt „junger“ deutscher Lyrik. Die Autoren und Autorinnen wurden zwischen 1957 und 1982 geboren. „Junge“ Lyrik? Zeugnis einer Generation? Immerhin wurden die Autoren und Autorinnen in einem Zeitraum von 25 Jahren geboren und die meisten sind schon in ihren vierziger Jahren. Es stimmt also nur zum Teil, dass hier ein „neue Generation von Dichtern“ (Klappentext) vorgestellt wird.

„Neu“ wirken die meisten Autoren des Bandes vor allem deshalb, weil die Wahrnehmung für Gedichte in Deutschland so verdammt schleppend und mager ist. Das mag daran liegen, dass diese Gedichte von einem großen intellektuellen Anspruch geprägt zu sein scheinen und in meinen Augen fast schon „Akademikerlyrik“ sind bzw. für Leute geschrieben, die sich in Lyrik auskennen und sich wirklich auf sie einzulassen gewillt sind.

Thomas Geiger (Hg.), Laute Verse. Gedichte aus der Gegenwart, München (dtv) 2009.

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Joachim Löw sagte laut Pressemeldungen als Bundestrainer am Abend des Qualifikationsspieles zur FIFA-Fußball-WM der Herrenauswahlen im Fußball der nationalen Fußballverbände:

„Ich habe aber vor dem Spiel gespürt, dass jeder das Sieger-Gen in sich hat. Selbstverständlich hatten wir in einigen Situationen auch etwas Glück.“

Ist das eine biologistische Selbstmystifizierung, die mit dem Wort „SiegerGen“ hier in Erscheinung tritt? [...]

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Im Zentrum des Wahlabends steht die Erkenntnis reichlich vieler „schlechtester Ergebnisse seit Bestehen der Bundesrepublik“. Diese Aussage mag aus der Sicht der betroffenen Parteien (CDU, CSU, SPD) richtig sein. Doch bei genauer Betrachtung steht das Ergbnis nicht für etwas „schlechtes“, denn der Wählerwillen kann nichts „schlechtes“ sein, solange er sich der demokratischen Parteien zum Ausdruck dieses Willens bedient, sondern dafür, dass sich das Parteiensystem in Deutschland deutlich verändert hat.

Die  Volksparteien (CDU, SPD) erreichen gerade mal noch zwischen 56 und 57 Prozent, die bislang kleinen Parteien erreichen hingegen mittlerweile zwischen 43 und 44 Prozent der Wählerstimmen. Für mich ist dies ein deutliches Zeichen, dass die Volksparteien an zahlreichen Punkten an großen Teilen der Bevölkerung vorbei regiert haben, die sich nun den deutlich stärker profilierten kleineren Parteien zugewandt haben.

Der Abstieg der SPD hat sicherlich damit zu tun, dass diese Partei unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders reichlich Entscheidungen getroffen hat, die so eher von der CDU oder der FDP erwartet worden wären (Arbeitslosengeld z. B.) und in der Koalition mit der CDU kaum zu vermitteln vermochte, wo denn bitte sozialdemokratisches Profil im Regierungshandeln eine Rolle gespielt hat.

Aber auch die CDU hat eigentlich ein Wahldesaster erlebt, das nur dadurch überdeckt wird, dass sie weiter stärkste Partei bleibt und gemeinsam mit der FDP regieren kann. Hat es noch eine Rolle gespielt, dass Angela Merkel ihr Versprechen des Verzichts auf eine Mehrwertsteuererhöhung nach der Bundestagswahl 2005 gebrochen hat und der FDP hier mehr Glaubwürdigkeit zugesprochen wird? Hat die Wahlentscheidung damit zu tun, dass viele, die den Abbau von Freiheitsrechten durch SPD, Grüne und CDU seit 2001 nicht mehr mitmachen wollen, die FDP hier – trotz klarer Aussagen im Wahlprogramm der Grünen – für einen glaubwürdigen Garanten der Wiederherstellung von Freiheitsrechten halten?

Die Grünen haben mit knapp 10% ihr Ziel verfehlt, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. Statt dessen sind sie nun die kleinste im Bundestag vertretene Oppositionspartei. Vielleicht liegt dies daran, dass Wählerinnen und Wähler den Eindruck hatten, dass man bei den Grünen nicht so genau weiß, für was sie eigentlich noch stehen. So sehr sich die Mitglieder der Partei auch bemüht haben, dies den Wählern zu vermitteln, gelang es ihnen dennoch nicht, ein klares Profil zu entwickeln.

Dass von dem programmatischen Niedergang der SPD die Linke profitieren würde, war abzusehen. Längst hat die Sozialdemokratie das, was sie als Partei ausmachte, bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt, sodass sie von vielen Wählern und Wählerinnen als kaum noch von der CDU unterscheidbar wahrgenommen wurde. Und Frank Walter Steinmeier stand als Kanzlerkandidat eher für die Linie Schröder als für klares Profil in Sachen sozialer Gerechtigkeit, trotz klarer Aussagen des SPD-Wahlprogrammes. Hinzu kommt, dass die Zerstrittenheit in der SPD, auch wenn sie im Wahlkampf nicht sichtbar wurde, nicht wirklich von der Partei in Richtung einer klaren, von allen gemeinsam vertretenen Linie hin aufgearbeitet wurde. Da ist die Frage der Öffnung zur Linkspartei, da ist die mangelnde Kontinuität im Parteivorstand, da sind die Probleme, die das Verhalten Andrea Ypsilantis nach der letzten hessischen Landtagswahl ausgelöst haben. Eine Partei, die in sich keine Einigkeit hat, kann kaum damit rechnen, dass ihr gerade in Krisenzeiten das Vertrauen entgegen gebracht wird, eine Führungskraft in Deutschland zu sein.

Doch gerade diese Krisenzeiten führen bei mir zu einem gewissen Erstaunen über das Abschneiden der FDP, steht doch diese Partei wie kaum eine andere für ein Wirtschaftssystem, in dem das Verhalten der Banken, das die aktuelle Krise mit ausgelöst hat, gefördert wurde. Es war in den vergangen Jahren die FDP, die wirtschaftspolitisch Positionen vertrat, die alles andere als günstig für die Arbeitnehmer waren. Und es zeichnet sich ab, dass bis heute von der FDP, abgesehen von dem Bereich der Bürger- und Freiheitsrechte, Positionen vertreten werden, die nicht gerade dem sozialen Ausgleich in der Bundesrepublik dienen.

Andererseits kann die FDP für sich in Anspruch nehmen, glaubwürdig zu sein. Und das verbindet sie mit den anderen im Bundestag vertretenen kleineren Parteien, auch wenn die Grünen damit in den vergangenen Jahren, an der einen oder anderen Stelle, an der sie sich entgegen vorhergehender Aussagen der CDU öffneten, Probleme hatten.

Und trotz dieser zumindest bei den kleinen Parteien vorhandenen Glaubwürdigkeit, hat dies die eigentliche „Katastrophe“ dieser Bundestagswahl nicht verhindert: 28 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung haben ihre Stimme bei der Bundestagswahl 2009 verweigert. Das sind bei 62 Millionen Wahlberechtigten 17.000.000 Stimmen, die nicht abgegeben wurden. 17 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich dem politischen Entscheidungsprozess der Wahl entzogen, haben sich dafür entschieden, dass ihnen der Wahlausgang egal ist. Oder handelt es sich um Bürgerinnen und Bürger, die ihr Vertrauen darauf verloren haben, dass sie und ihre Interessen in der Bundespolitik überhaupt noch berücksichtigt werden?

28 Prozent Nichtwähler – das ist die Herausforderung für alle Parteien. 28 Prozent Nichtwähler: Das ist die stärkste politische Kraft nach der CDU in diesem Lande! Und genau diese 28 Prozent gilt es nun, zurück in die politischen Entscheidungsprozesse der Bundesrepublik zu holen. Diese 28 Prozent müssen in der zukünftigen Arbeit von Regierung und Opposition als das, was sie sind, nämlich die zweitstärkste politische Kraft, wenn es auch die Kraft der Wahlverweigerung ist, ernst genommen werden.

Die Parteien müssen schauen, wie viele der Nichtwähler solche sind, die sie als ihre eigentlichen Anhänger und Anhängerinnen nicht mobilisieren konnten und dann intensiv daran arbeiten, hier wieder zu einer höheren Wahlbeteiligung zu kommen.

Was die nächsten Jahre bringen werden, kann vom heutigen Standpunkt aus nur vermutet werden. Vielleicht gelingt es der FDP, wenn sie es mit den Freiheitsrechten wirklich ernst nimmt, die Vorratsdatenspeicherung zu kippen, die Online-Durchsuchungen zumindest deutlich zu erschweren und die Internetsperren noch einmal kritisch zu hinterfragen. Es ist aber auch damit zu rechnen, dass der Kündigungsschutz gelockert werden wird, die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängert und Regulierung der Wirtschaft als Folge der Finanzkrise lockerer ausfallen wird, als dies andere politische Konstellationen zugelassen hätten. Dies könnte dann aber auch dazu führen, dass die Profilierung der politischen Parteien wieder einfacher wird als zu Zeiten der großen Koalition. Doch gerade die SPD muss aufpassen, dass es ihr über die nun anstehenden Personaldebatten hinaus gelingt, ihr Profil zu schärfen, um nicht von der Linken irgendwann überrundet zu werden. Und die Grünen müssen klären, wie sie ihr Programm mit möglichen Koalitionsoptionen der Zukunft in Einklang bringen können.

Und das ist dann möglicherweise die gute Nachricht dieses Wahlabends: Nach dem langweiligsten Wahlkampf, an den ich mich erinnern kann, kann Politik nun wieder spannend werden, kann endlich wieder der politische Diskurs um langfristige Visionen lauter werden, der sich dann in zukünftigen Wahlen auch niederschlagen kann.

Welche Visionen können das sein?

1. Welche Wirtschafts- und Sozialpolitik in Deutschland wollen wir?
2. Wie kann es gelingen, aus der Schuldenfalle heraus zu kommen und somit auch finanziell wieder größeren politischen Handlungsspielraum zu haben?
3. Mit welcher Konsequenz und mit welchen Antworten wird die Frage des Klimawandels und der damit verbundenen Energiepolitik beantwortet?
4. Wie soll dafür gesorgt werden, dass Chancengleichheit in Sachen Bildung hergestellt wird und wir massiv das Problem des Mangels an Fachkräften angehen?
5. Wird Deutschland weiter zum Präventionsstaat mit der damit verbundenen Überwachungsmentalität ausgebaut oder haben wir den Mut zur Freiheit?

Fünf Punkte, die sicher noch um einige mehr ergänzt werden können. Fünf Punkte, bei denen das heutige Wahlergebnis dazu führen kann, dass es in Deutschland wieder zu echten inhaltlichen Auseinandersetzungen kommt, die unter der großen Koalition doch sehr gelitten haben. Und für mich ist dies auch eine Botschaft des Wahlergebnisses: Der „Wählerwille“ will wieder Alternativen haben. Das sollte sich vor allem die SPD zu Herzen nehmen, darauf sollten die Grünen achten. Für die CDU und FDP besteht nun die Chance zu zeigen, dass sie koalierend nicht wieder in die Falle des Turbokapitalismusses tappen, der uns in die gegenwärtige Krise geführt hat.

Ja, diese Wahl zeugt von einem Wandel im Parteiensystem und ist doch auch die Rückkehr zu einer „bürgerlichen“ Koalition. Die kommende Legislaturperiode verspricht von daher, eine sehr spannende zu werden. Bleibt zu hoffen, dass alle demokratischen Parteien dies nutzen und Deutschland wirklich wieder zu einem Land der Visionen machen, um die im demokratischen Diskurs auch gerungen wird.

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„Der reine Kompetenzmensch ist in meinen Augen der abhängige Mensch von Morgen“, fasst Maik Riecken die Grenzen und Gefahren eines vor allem auf Kompetenzen ausgerichteten Bildungsbegriffs zusammen. Und weiter schreibt Riecken:

„Kompetenzen fangen für mich immer mit dem Inhalt an – nie mit der Methode, nie mit dem Medium. Wir können nicht alles wissen. Das heißt aber nicht, dass wir kein Wissen mehr vermitteln sollten oder dass wir keines mehr brauchen.“ (Quelle)

Kompetenzen! – So lautet das neue Zauberwort, seit PISA 1 öffentlichkeitswirksam darstellte, dass es mehr und mehr Jugendliche (u. a. [sic!] in Deutschland) gibt, [...]

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700 Jahre Kunstgeschichte in Schlüsselwerken – und in Zukunft wird es eine fast doppelt so große Ausstellungsfläche geben. Das Frankfurter Städel zählt zu den bedeutensten Museen der Welt und ist das Ergebnis eines sehr typischen Franfurter Phänomens: Ein Bürger hat es als Stiftung ins Leben gerufen und die Bürger Frankfurts haben es bislang am Leben erhalten und bauen es jetzt auch noch aus. 30 Millionen Euro wird die Erweiterung des Städels kosten – und man wird fast nichts von den neuen, sechs bis acht Meter hohen Hallen sehen, wenn sie erst einmal fertig sind.

Es ist ein Privileg, ein solches Museum quasi um die Ecke zu haben, in dem Werke der großartigsten Künstler der Kunstgeschichte ausgestellt sind und gepflegt werden. Das Privileg besteht nicht darin, dass Frankfurt hier etwas besonderes habe, sondern darin, dass solche Kunstwerke in ganz besonderer Weise die Kunst des Sehens auszubilden helfen.

Im Städel gibt es keine mittelmäßige Kunst – und wer mit diesen Bildern vor Augen groß geworden ist, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit später auch einen anderen Blick auf Bilder haben – egal ob auf Fotografien oder Gemälde.

Aber das Städel ist nicht nur als Museum ein Bildungsort, sondern auch als Kunstakademie mit der angegliederten Städelschule, die sich der Ausbildung von Nachwuchskünstlern verschrieben hat. Außerdem hat sich ein in unmittelbarer Nachbarschaft zum Städel liegendes Gymnasium mit dem Städel vernetzt und bietet in den Klassen 5 und 6 einen erweiterten Kunstunterricht an, der für die ästhetische Bildung der Kinder bedeutsam ist.

Für mich sind Museen und ihre in den letzten Jahren deutlich stärker wahrgenommenen museumspädagogischen Abteilungen neben Schulen zentrale Orte der Bildung. In der praktischen und reflektierenden Auseinandersetzung mit Kunst findet immer auch eine Auseinandersetzung mit der Wahrnehmung von Welt zu unterschiedlichen Zeiten statt, die weit größere Zeithorizonte umfasst, als dies beispielsweise im Deutschunterricht von den Lehrplänen gefordert wird. Kunst fordert den Blick heraus, irritiert, verführt zum genauen Hinsehen. Und wenn Kinder, wie ich es selbst immer wieder erlebe, vor einem Bild stehen bleiben und sich völlig begeistert zeigen, dann ist das ein konkreter Ausdruck dessen, was Kunst und Museen so wichtig machen: Sie können begeistern, den Geist erweitern, den Blick schulen, zu einer eigenen künstlerischen Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit führen. – Für mich sind das zentrale Aufgaben einer Bildung, die weit über das bloße Lernen im formal abprüfbaren Sinn hinausgeht. Es ist wunderbar, dass Deutschland zu den Ländern mit der höchstens Dichte an kulturellen Einrichtungen weltweit gehört. Möge deren Bedeutung – auch in Krisenzeiten! – nicht aus dem Blick verloren werden!

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