Schlagwort: Parteien

Kommentar zur Wahl des 10. Bundespräsidenten

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Die Bundesrepublik Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten. Christian Wulff ist, das sagen Vertreter und Verterinnen vieler Parteien, eine durchaus für das Amt geeignete Persönlichkeit. Er wird etwas Neues ins Schloss Bellevue bringen: Wulff ist mit 51 Jahren der jüngste Präsident, den Deutschland bislang hatte und er ist meines Wissens der erste Präsident, der mit einem zweijährigen Kind Leben in den Sitz des Bundespräsidenten bringen wird. Doch seine Wahl ist mehr als die Neuvergabe des protokollarisch höchsten, aber mit relativ wenig Macht ausgestatteten Amtes, das die Bundesrepublik zu vergeben hat, denn die Bundesversammlung zur Wahl des 10. Bundespräsidenten hat die politischen

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Kommentar zur Bundestagswahl 2009

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Im Zentrum des Wahlabends steht die Erkenntnis reichlich vieler „schlechtester Ergebnisse seit Bestehen der Bundesrepublik“. Diese Aussage mag aus der Sicht der betroffenen Parteien (CDU, CSU, SPD) richtig sein. Doch bei genauer Betrachtung steht das Ergbnis nicht für etwas „schlechtes“, denn der Wählerwillen kann nichts „schlechtes“ sein, solange er sich der demokratischen Parteien zum Ausdruck dieses Willens bedient, sondern dafür, dass sich das Parteiensystem in Deutschland deutlich verändert hat. Die  Volksparteien (CDU, SPD) erreichen gerade mal noch zwischen 56 und 57 Prozent, die bislang kleinen Parteien erreichen hingegen mittlerweile zwischen 43 und 44 Prozent der Wählerstimmen. Für mich ist dies

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