Kategorie: Kommentar

Phantomdebatte? – Kommentar zu einer „Wortregelung“ in Sachen „Schultrojaner“

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Ich kann es nicht mehr hören: Es handele sich bei der Diskussion um den „Schultrojaner“ um eine Phantomdebatte. So lassen es die Verantwortlichen bei KMK und vds-Bildungsmedien, dem Lobbyverband der Schulbuchverlage, verlauten. Es gäbe diese Software doch noch gar nicht und solange es sie nicht gäbe, müsse man auch nicht über sie diskutieren, ja, könne man nicht einmal über sie reden. Fakt ist, dass die Entwicklung einer solchen Software im Vertrag zwischen den Schulbuchverlagen und der Kultusministerkonferenz vereinbart wurde. Diese Vereinbarung ist kein Phantom, sondern Teil eines geltenden Vertrages. Die Diskussion dreht sich um diese Vereinbarung. Zu behaupten, man diskutiere über etwas,

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Von der Umwertung von Werten oder: Kritische Anmerkungen zur „PostPrivacy“

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Anonymität galt früher gilt als ein grundlegendes Recht des Bürgers in einer Demokratie. Wann ich mich wo aufgehalten habe, wann ich mit wem telefonierte, wem ich wann einen Brief schrieb etc., ging geht weder den Staat noch irgendwelche Firmen etwas an. Für den Staat gab gibt es eine Ausnahme: Wenn der berechtigte Verdacht bestand besteht, dass ein Bürger schwere kriminelle Handlungen plant oder durchführt, konnten kann das Brief- und das Telefongeheimnis von einem Richter ohne Wissen der betroffenen Person eingeschränkt werden. – Diese Möglichkeiten gibt es heute auch noch, aber die Begehrlichkeiten der Sicherheitsbehörden scheinen mit den Möglichkeiten zur Überwachung

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„Geordnete Insolvenz“ #Sprachverwirrung

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Ein Gespenst geht um in Europa und in der Welt. Und weil es Menschen gibt, die vor Gespenstern Angst haben, müssen diese Menschen beruhigt werden. Früher hieß das Gespenst schlicht „Staatspleite“. Viele Menschen befürchten mit der Pleite eines Staates große eigene Schwierigkeiten. Da aber alles halb so schlimm ist, wenn alles seine Ordnung hat, wird nicht mehr von „Staatspleite“ gesprochen. So ein negativ besetztes Wort nimmt ein Politiker nicht in den Mund. An die Stelle der Pleite ist sowieso schon das schön dahinfließende, leicht zischelnde „Insolvenz“ getreten. Dieses Wort stammt aus dem Lateinischen. „Solvere“ heißt das lateinische Verb,

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50000+ Zeichner der Petition für das Verbot von Vorratsdatenspeicherung #vds

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„Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.“ So lautet der Inhalt, den über 50000 Bürgerinnen und Bürger nunmehr mit ihrer digitalen Zeichnung einer Petition unterstützen und bis 6.10.2011 auch noch weiter unterstützen können. In den vergangenen Tagen war immer wieder zu lesen, dass diese Zahl von 50000 bis heute erreicht sein müsse, denn dann müsse sich der Petitionsausschuss mit der Petition befassen. Hinter dieser Aussage steht etwas richtiges und etwas falsches:

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Die Sprache der „Digitalen Gesellschaft“ (Eine Kritik #digiges @digiges)

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Kann ein Verein, dem es um Freiheitsrechte in der Netzgesellschaft geht, einen Präsidenten haben? – Wenn heise.de den Selbstanspruch Markus Beckedahls richtig wiedergibt, dann scheint es Leute zu geben, die der Meinung sind, dass das kein Problem ist. Dort heißt es: „Markus Beckedahl, Gründer von netzpolitik.org und Präsident von „Digitale Gesellschaft“” Der Verein ist noch in Gründung und hat schon einen Präsidenten? Das hat mich irritiert, wie manch andere sprachliche Wendung, auf die ich im Umfeld dieses Vereins in Gründung gestoßen bin und die ich hier (sprach)kritisch in den Blick nehmen will.

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Der Untergang des Abendlandes: Nachruf auf den Kassetten-Walkman

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Als ich klein war, ging das Abendland unter. Das Abendland geht überhaupt ständig unter. Und wenn es sich dann irgendwann einmal wirklich still und leise von dannen macht, kann jeder sagen, er habe es ja schon immer gesagt. Aber als ich klein war, erlebte ich zum ersten Mal, wie das Abendland unterging, damals, 1979,

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Kommentar zur Wahl des 10. Bundespräsidenten

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Die Bundesrepublik Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten. Christian Wulff ist, das sagen Vertreter und Verterinnen vieler Parteien, eine durchaus für das Amt geeignete Persönlichkeit. Er wird etwas Neues ins Schloss Bellevue bringen: Wulff ist mit 51 Jahren der jüngste Präsident, den Deutschland bislang hatte und er ist meines Wissens der erste Präsident, der mit einem zweijährigen Kind Leben in den Sitz des Bundespräsidenten bringen wird. Doch seine Wahl ist mehr als die Neuvergabe des protokollarisch höchsten, aber mit relativ wenig Macht ausgestatteten Amtes, das die Bundesrepublik zu vergeben hat, denn die Bundesversammlung zur Wahl des 10. Bundespräsidenten hat die politischen

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